Arnhold H.

Rechtsbehelfsbelehrung: Welchen Zweck erfüllt sie?

Kurz & knapp: Rechtsbehelfsbelehrung Rechtliche Grundlagen der Rechtsbehelfsbelehrung „Rechtsmittelbelehrung“ und „Rechtsbehelfsbelehrung“ sind zwei Begriffe mit einem ähnlichen Hintergrund – sie stimmen jedoch nicht hundertprozentig überein. Rechtsbehelfe dienen grundsätzlich dazu, jegliche gerichtliche oder behördliche Entscheidungen anfechten und damit womöglich sogar abmildern oder rückgängig machen zu können. Rechtsmittel sind wiederum konkrete Rechtsbehelfe. Für Behelfe gibt es grundsätzlich […]

Anhörungsbogen stoppt die Verjährung: Wann trifft das zu?

Kurz & knapp: Anhörungsbogen und Verjährung Rechtslage: Sorgt ein Anhörungsbogen für die Unterbrechung der Verjährung? Wann verjährt ein Anhörungsbogen? Wird die Verjährung durch diesen beeinträchtigt? Und welche Besonderheiten gibt es für ordnungswidrige Vergehen im Straßenverkehr? Grundsätzlich gilt, dass ein Anhörungsbogen selbst nicht verjähren kann, sondern lediglich die dazugehörige Ordnungswidrigkeit. Für die Anhörung im Bußgeldverfahren spielt […]